Kommunalwahlen in Bayern

Samstag, 01. März 2008 um 00:00 Uhr

Benutzerbewertung: / 1
SchwachPerfekt 

Nun mag man darüber streiten,  ob das bayerische Rauchverbot für den Bereich Gastronomie wirklich das "härteste" in Deutschland ist. Zwar sind im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern abgetrennte Räume mit Raucherlaubnis verboten, andererseits ist der Handlungsspielraum der bayerischen Gaststätten durch die Regelungen für Geschlossene Gesellschaften und Vereine weit gefasst. Letzteres erkennt man an der sehr großen Zahl in den letzten Wochen neugegründeter Gaststättenvereine/Raucherclubs und am gewaltigen Mitgliederzuwachs  des VEBWK, des freistaatweiten "Supervereins" für Geselligkeit und Wahlfreiheit, insgesamt eine sehr breite Volksbewegung.

Unzweifelhaft aber ist, dass die CSU eine kräftige "Watsch'n" verdient hat für den Beschluss dieses Diskriminierungsgesetzes. Netzwerk Rauchen stimmt mit dem VEBWK völlig überein, dass diese nicht erst bei der Landtagswahl im Herbst erteilt werden sollte, sondern bereits bei den Kommunalwahlen am morgigen Sonntag spürbar werden muss.
Laut Bayerischen Rundfunk wollen schon 100.000 Menschen der CSU deshalb diesmal ihre Stimme nicht mehr geben.
Es sei daher empfohlen, den Verbotsparteien CSU, SPD und Grünen die Stimmen zu verweigern. Möglich sind z.B. - ähnlich wie in Hessen und Hamburg - Wahl der FDP oder ein ungültiger Wahlzettel mit einschlägiger Beschriftung wie "Ich rauche weiter".